Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) MailBuddy UG, Neuer Wall 71, 20354 Hamburg, Deutschland (im Folgenden: „MailBuddy“) betreibt unter der Webseite https://mail-buddy.de einen Online-Shop für digitale Produkte. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen MailBuddy und dem Kunden (im Folgenden: „Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

  • 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Online-Shop unter https://mail-buddy.de.

(2) Die Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung im Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die im Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Auswahl der digitalen Produkte,
  2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons ( „In den Warenkorb“),
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
  4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons ( „Weiter zur Kasse“),
  5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
  6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
  7. Der Vertrag kommt zustande, indem dem Kunden innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von MailBuddy zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit MailBuddy UG, Neuer Wall 71, 20354 Hamburg, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch den Kunden, zum Teil automatisiert. MailBuddy speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass der Kunde den Bestellvorgang vorzeitig abbricht, das Browserfenster schließt und den Vorgang wiederholt.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

  • 3 Leistung von MailBuddy

(1) Vertragsgegenstand ist:

  1. Der Verkauf von digitalen Produkten, z.B. Software oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Produkte können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der digitalen Produkte finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

(3) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten zusätzlich die auf der Website einsehbaren Lizenzvereinbarungen (https://mail-buddy.de) sowie die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der gekauften Produkte durch den Kunden. Der Kunde erwirbt keine Rechte zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung der von ihm gekauften Produkte

  • 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, MailBuddy bietet ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden dem Kunden auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: 24 Stunden nach dem Eingang der Zahlung).

(5) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland.

  • 5 Nutzungsrechte

Sämtliche in Verbindung mit den Dienstleistungen und Produkten von MailBuddy stehenden gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte an erbrachten Leistungen, verbleiben bei MailBuddy.

  • 6 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von MailBuddy anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Gegenansprüche des Kunden gegen MailBuddy wegen Mangelhaftigkeit der Leistung bleiben unberührt.

  • 7 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach dieser .

  • 8 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist die Haftung von MailBuddy für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Wenn MailBuddy durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

  • 9 Kündigung

Kündigt der Kunde den Vertrag oder einzelne Leistungsteile vor Leistungserbringung, so behält MailBuddy bei Verträgen, die zu einem Fest- oder Mindestpreis abgewickelt werden, den vollen Zahlungsanspruch. MailBuddy muss sich jedoch das anrechnen lassen, was sie infolge der Kündigung an Aufwendungen spart, durch anderweitigen Einsatz erwirbt oder böswillig zu erwerben unterlässt.

  • 10 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen ist eine Haftung wegen Vorsatzes.

  • 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf diesen Vertrag und alle damit zusammenhängenden Streitigkeiten sowie Streitigkeiten über diese Rechtswahlvereinbarung findet deutsches Recht Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist alleiniger Gerichtsstand bei allen  aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der  der Sitz der MailBuddy (Hamburg). MailBuddy ist aber auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Auf Streitigkeiten über diese Vereinbarung findet ebenfalls deutsches Recht Anwendung.

(5) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht bzw. werden durch die Regelungen des Vertrages bzw. dieser Bestimmungen ersetzt. Mündliche Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von MailBuddy bestätigt werden.

(6) Erfüllungsort ist der Sitz von MailBuddy (Hamburg).

(7) Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages oder der vorstehenden Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine andere ersetzt, die dem ursprünglich angestrebten Zweck so nahe wie möglich kommt.

 

Im Oktober 2020, MailBuddy UG